Legostein keine 3D-Marke (27.04.2007)

Die große Beschwerdekammer des EU-Markenamts (HABM) hat entschieden, dass die Form eines Legosteins vollständig technisch bedingt ist (Az. R 856/2004-G). Die Richter werteten es als Indiz, dass es zahlreiche (mittlerweile abgelaufene) Patente auf den Legostein gibt. Patente schützen aber technische Merkmale. Auch Lego als Markenanmelderin konnte nicht abstreiten, dass die früheren Patente die funktionalen Merkmale des Legosteins beschreiben. Zudem bestätigte ein Gutachter, dass die von Lego gewählte Form der Bausteine die "beste, beständigste Verbindungskraft beim Zusammensetzen der Bausteine" aufweise. Da der Legostein nach Ansicht der Richter somit nichts Willkürliches oder Ausschmückendes besitzt, weist er keine Herkunftsfunktion auf. Eine Eintragung als dreidimenisionale Marke war deshalb ausgeschlossen.

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