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PATENTANWÄLTE
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Unser Newsletter erscheint ein- bis viermal im Jahr und informiert unsere Mandanten über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz.

Newsletter 3/2014

Aus der Presse
Europäischer Erfinderpreis 2014

Aktuelles
China: John Deere verbucht Erfolg bei Durchsetzung seiner Farbmarke

Allgemeine Informationen
Neuheitsbegriff im Designrecht - Fortsetzung vom NL 2/2014

In eigener Sache
Nadine Kellner erhält Auszeichnung der Landeshauptstadt München

Newsletter 2/2014

Aus den Medien
Die 500.000-Euro-Frage

Aktuelles
Steiff „Knopf im Ohr“ – Zur Unterscheidungskraft von Positionsmarken

Allgemeine Informationen
Gehört im Patentrecht wirklich alles schriftlich Vorbekannte zum Stand der Technik?

In eigener Sache
Verstärkung unseres Teams

Newsletter 1/2014

Aktuelles
Das Geschmacksmuster ist tot – es lebe das Design!

Tipps
Warnung vor Anbietern zweifelhafter Dienstleistungen

Allgemeine Informationen
Das Oktoberfest ist vorüber – das „Bayerische Bier“ bleibt!

In eigener Sache
Beratung und Vertretung durch Canzler & Bergmeier in Österreich

Newsletter 3/2013

Aktuelles
Entsperrungsgeste schützendes Apple-Patent für nichtig erklärt!

Allgemeine Informationen
Allgemeine Informationen

In eigener Sache
Unsere neuen Auszubildenden

Newsletter 2/2013

Aus der Presse
China – Herausforderung und Chance für den deutschen Mittelstand

Aktuelles
Levi’s „rotes Stofffähnchen“ und die Benutzung von Marken

Tipps
Designschutz auch noch nach der Veröffentlichung?

Allgemeine Informationen
merci dass es dich gibt!

Newsletter 1/2013

Aus der Presse
Qualität statt Quantität

Aktuelles
Ein Schritt weiter zum EU-Patent
Gemeinsame Patentklassifikation von EPA und USPTO

Tipps
Schutzumfang "im Wesentlichen beschreibender" Marken

Allgemeine Informationen
Ausblick "Apple gegen Apfelkind"
Wer kann Schadensersatz fordern – Schutzrechtsinhaber oder Lizenznehmer

Newsletter 3/2012

Aktuelles
Einstweilige Verfügung auf Messen
Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen (ACTA)
Warnung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)

Aus der Presse
Gefahr für das Know How

Tipps
Nachahmen fremder Leistung – Schutz nach UWG

In eigener Sache
Unsere neue Auszubildende

Newsletter 2/2012

Aktuelles
Statistik des Deutschen Patent- und Markenamtes
Neuerungen im Patentgesetz

Tipps
AdWords vs. Metatags: Dürfen fremde Marken benutzt werden?
Geschäftsführerhaftung für die Verletzung gewerblicher Schutzrechte
Rechtsschutzversicherung für gewerbliche Schutzrechte

In eigener Sache
Mandantenbefragung
Richtlinien unseres Handelns
Verstärkung für unser Team

Newsletter 1/2012

Aktuelles
2011 – Neueste Anmeldestatistiken liegen vor
Existieren Patent-Trolle?

Tipps
China: „Lohnen“ sich Schutzrechtsanmeldungen?
Den Stand der Technik dokumentieren – eine neue Strategie gegen Plagiatoren

In eigener Sache
Wir begrüßen zwei neue Mitarbeiterinnen

Newsletter 3/2011

Aus der Presse
Google rüstet für den „Patentkrieg“
Nachholbedarf für Indiens Berufungsgericht für geistiges Eigentum

Aktuelles
Apple vs. Samsung – „einfache“ Designs wirkungsvoll geschützt

Tipps
Zwölfmonatige Neuheitsschonfrist bei Designschutz

In eigener Sache
Rolf Canzler verstorben

Newsletter 2/2011

Aus der Presse
Geistiges Eigentum in China
Kommt das EU-Patent?

Aktuelles
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Tipps
Was ist bei der Namenswahl zu berücksichtigen?

Allgemeines
Singer oder Howe – der Erfinder der Nähmaschine

In eigener Sache
Vorstellung unseres Teams – Herr Dr.-Ing., Dipl.-Ing. Ulrich Bergmeier

Newsletter 1/2011

Aus der Presse
Patentanmeldungen Chinas – 56 % Steigerung im Jahr der Wirtschaftskrise

Aktuelles
Ausweitung des Markenschutzes
Neues aus der Rechtsprechung
Markenrecht in Deutschland – Erweiterung der Widerspruchsgründe durch das Patentmodernisierungsgesetz (PatModG)

Tipps
Wieso Patentschutz?

In eigener Sache
Vorstellung unseres Teams – Frau Dipl.-Ing. (FH) Elke Siebert
Re-Zertifizierung bestanden

Newsletter 4/2010

Aus der Presse
Chinesen schützen ihre Marken in Europa
Technologische Neuerungen sind dem Gesetz einen Schritt voraus!

Tipps
Markenschutz in der Volksrepublik China?
Patentverwertungs-Unternehmen (Teil 2)

Allgemeine Informationen
Wie werden Schutzrechte kenntlich gemacht?

In eigener Sache
Vorstellung unseres Teams – Herr Dr. rer. nat., Dipl.-Ing. Ron Baudler

Newsletter 3/2010

Aus der Presse
Präzedenzfall „Brokkoli“

Tipps
Die Bedeutung der Marke für den Unternehmenserfolg
Patentverwertungs-Unternehmen (Teil 1)

Allgemeine Informationen
Berücksichtigung vergleichbarer Vorentscheidungen bei Markenanmeldungen
Die Erfindung des Druckknopfes und Hans Prym
Erfindung – Made in China (Teil 2)

In eigener Sache
Vorstellung unseres Teams – Herr Dr. rer. nat. Dipl.-Phys. Thomas Schlief

Newsletter 2/2010

Aus der Presse
Nicht nur Chinesen verletzen Patente – BlackBerry-Hersteller zahlt 267,5 Mio. US-$

Tipps
Patentierbarkeit softwarebezogener Erfindungen
Geographische Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen
Schutzrechtsverletzung lohnt sich – nicht

Allgemeine Informationen
Erfindung – Made in China (Teil 1)

In eigener Sache
Vorstellung unseres Teams – Herr Dipl.-Ing. Werner Bergmeier

Newsletter 1/2010

Aus der Presse
Gefängnisstrafe für Betreiber des „Chinesischen Tomatengartens“

Tipps
Markenrecht – Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
Die „Sklavische Nachahmung“

Allgemeine Informationen
Edison recherchierte und handelte mit Patenten
Urheberrecht als gewerbliches Schutzrecht?

In eigener Sache
Verstärkung für unser Team
Zertifizierung erfolgreich erneuert


Newsletter 4/2009

Aus der Presse
Schutzrechtsmanagement in China ist „Chefsache“!

Aktuelles
Neue Gebührensätze für Patentanmeldungen

Tipps
Die Macht des Sperrpatents!
Markenschutz für Firmennamen

Allgemeine Informationen
Der Beruf des Patentanwalts
Wie ist der Schutzumfang eines Patents definiert?


Newsletter 3/2009

Aus der Presse
Warnung vor der „Deutschen Patent- und Markenverlängerungs GmbH“

Aktuelles
Änderungen im Patentnichtigkeitsverfahren
Änderungen im Arbeitnehmererfindungsrecht

Tipps
Was Anmelder für die USA wissen sollten!
DPMA muss bei Markenanmeldungen Vorentscheidungen berücksichtigen

Allgemeine Informationen
Idee und Patent – nur in Kombination mächtig


Newsletter 2/2009

Aus der Presse
Die 2-millionste Europäische Patentanmeldung

Tipps
Was Existenzgründer wissen sollten!
Deutliche Gebührensenkung bei der Europäischen Gemeinschaftsmarke
Patentportfolio – Überwachung des Patentbestandes ist notwendig!

Allgemeine Informationen
Markenrecht – die rechtserhaltende Benutzung einer Marke
Was ist eigentlich eine „bösgläubige Markenanmeldung“?


Newsletter 1/2009

Aus der Presse
Gemeinschaftspatent

Tipps
SIGNO – finanzielle Unterstützung für KMU geht weiter!
Offenkundige Vorbenutzung – eine Alternative zum Schutzrecht?
Neues Patentgesetz in China ab 01. Oktober 2009

Allgemeine Informationen
Geschmacksmusterschutz nicht nur für Designobjekte!
Kennen Sie noch den „Rubik’s Cube“?

In eigener Sache
Bestätigt: Organisationsgrad auf hohem Niveau


Newsletter 2/2008

Aus der Presse
Blauäugigkeit kann teuer werden

Tipps
Sicherheitstechniken zur Identifizierung des Originalprodukts
Implizite Geheimhaltungserklärung

Sonstiges
Patente für Geschäftsmethoden
Was ist eigentlich ... Patentberühmung?

In eigener Sache
Patentanwalt Rolf Canzler feiert 50-jähriges Berufsjubiläum
Verstärkung für unser Team


Newsletter 1/2008

Aus der Presse
„Landflucht“ in Forschung und Entwicklung
Erweiterung chinesischer Schutzrechtspolitik
Verletzung Gewerblicher Schutzrechte in China

Tipps
Zusammenspiel von Marken und Designs
Patentportfolio ist gleich Unternehmenserfolg!?

Sonstiges
Patente, die die Welt veränderten … US 207,559

In eigener Sache
Unsere Qualität ist zertifiziert
Verstärkung für unser Team


Newsletter 3/2007

Aus der Presse
Innovationen und Unternehmenskultur
Original-ist-genial.de
Patentverletzung – Made in USA

Tipps
Kanzleibewertung
Verteidigung und Angriff in China
Neuheitserfordernis – erst anmelden, dann reden
Merkblätter Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marke

Sonstiges
Auslandsanmeldungen von Erfindungen aus China
Grenzbeschlagnahme, Vernichtung und Belohnung in China
Das Londoner Übereinkommen – spart viel Geld
Gebrauchsmuster, welche die Welt NICHT veränderten – DE 296 19 178 U1
Was ist eigentlich ... Schutzbereich und unabhängiger/abhängiger Anspruch?


Newsletter 2/2007

Aus der Presse
Patente nur nach strenger Prüfung
Reger Handel mit gefälschten Produkten
Produktpiraterie – Made in Germany

Tipps
Kreativitätstechniken
Patente richtig lesen
Zusammenarbeit Geschäftsleitung – Patentspezialist

Sonstiges
MP3-Patentverletzung von Microsoft
Markenanmeldungen in China
Europaweiter Geschmacksmusterschutz – und zwar kostenlos!?
Patente, welche die Welt veränderten – US 2 612 994
Was ist eigentlich ... Einspruch und Nichtigkeitsklage?


Newsletter 1/2007

Rückstellungen wegen Patentverletzung
Patentanmeldezahlen Europa / China
Gebrauchsmuster – das kleine Patent für die kleine Erfindung?


Newsletter 1/2006

Neuer Service – Portfolio-Analyse und Schutzrechtsüberwachung
INSTI-KMU-Förderung wurde neu geregelt
Eine Strategie ... nicht nur der Produktpiraten
Statistik der Patentämter
Patente in China


Newsletter 2/2004

Neues Gesetz verbessert Geschmacksmusterschutz in Deutschland
Europäisches Patentübereinkommen wächst weiter
Europäische Gemeinschaft nun Mitglied des Madrider Protokolls


Newsletter 1/2004

Gewerblicher Rechtsschutz in China
Beitritt der USA zum Madrider Protokoll


Newsletter 2/2003

Erstreckung von Gemeinschaftsrechten auf Länder Osteuropas
Erfinderisches Deutschland
Strategischer Einsatz von Patenten
Europäisches Patentamt will effektiver werden
China im Blickpunkt


Newsletter 1/2003

Patent-Europa wächst
Beurteilung der Konkurrenz mit Hilfe der Patentrecherche
Patentverletzungen frühzeitig erkennen
Versicherung gegen Schutzrechtsverletzung


Newsletter 3/2002

Neues Gemeinschaftsgeschmacksmuster verbessert Schutz
Jetzt generelle 30-Monats-Frist für PCT-Anmeldungen
Vier Staaten treten dem Europäischen Patentübereinkommen bei
Geistiges Eigentum kann teuer sein


Newsletter 2/2002

Gebrauchsmusterschutz als Alternative zum Patent
Auswirkung der Rezession? - Statistik des DPMA
Verwirkung von Ansprüchen wegen Patentverletzung
In welchen Staaten empfiehlt sich eine Anmeldung?
Warnung vor Firmen, die angeblich Patente registrieren


Newsletter 1/2002

Patente für Software oder Geschäftsmethoden
Arbeitnehmererfinderrecht soll vereinfacht werden
Wer hat's erfunden?
Änderungen beim DPMA


Newsletter 3/2001

Patentrechtliche Beweisführung mit elektronisch gespeicherten Daten
Marke garantiert nicht Internet-Domain
Erneut deutlicher Anstieg der Anmeldungen beim EPA
Löschung einer Marke wegen Bösgläubigkeit
Jahresgebühren


Newsletter 2/2001

Marken als Vermögensgegenstand
Patente als Informationsquelle nutzen
Neuheitsschonfrist
Statistik des Deutschen Patent- und Markenamtes
Ideenforum im Internet


Newsletter 1/2001

PCT-Anmeldung - Option für spätere Auslandsanmeldungen
Türkei ist der 20. Staat der EPO
Rechte des Arbeitgebers an einer Erfindung
Europäisches Gemeinschaftspatent rückt näher
In eigener Sache: Wir gratulieren recht herzlich


Newsletter 2/2000

Die Bedeutung des Markenschutzes
US-Patent-Anmeldungen werden künftig veröffentlicht
Neuer Fall von Registerschwindel
Deutsches Patent- und Markenamt stockt Personal auf
Pilzbekämpfung mit Neem-Öl nicht patentierbar
Siemens ist "Erfinder-Weltmeister"
USA auch in Europa Spitze
"Querdenker" melden Patente an


Newsletter 1/2000

Grundlegendes zu Europäischen Patenten
Einzelheiten zum Geschmacksmusterschutz
Lizenzen und Unternehmen
Handel mit Domain-Namen ist unzulässig
EuGH-Urteil: Auskunft über Markenpiraten