INFORMATIONSCENTER
Die Artikel befassen sich mit unterschiedlichsten Themen des gewerblichen Rechtsschutzes. Sie erscheinen in unregelmäßiger Folge.
Patente und Gebrauchsmuster
- Das Gebrauchsmuster - sinnvolle Alternative zum Patent
- Die Schutzrechte der anderen
- Patente Dritter – Gefahr erkannt, Gefahr gebannt...
- Patente anmelden für Innovationen ... und Altbekanntes
- "JETZT NEU" – oder vielleicht doch nicht?
- Patentschutz für Software? Nein aber...
- Strategisches Patentportfolio-Management
- Patentrecherche leicht gemacht
- Halt! Das war doch meine Idee!
- Medizinische Methoden: Patentierbar?
Marken
- Markenschutz von Firmennamen und Logos - tatsächlich nötig?
- What's in a name?
- Der Weg zur Marke
- Eine Marke - viele Märkte
- Eigenrecherche nach älteren Marken
- Benutzte Marken leben länger
- Auch Domains können Namensschutz genießen
Geschmacksmuster
Allgemeines
In nicht allzu komprimierter Form haben wir wichtige Aspekte diverser Schutzrechte und weiterer IP-Themen zusammengestellt. Einige Ihrer Fragen werden ggf. schon durch diese "Merkblätter" beantwortet, andere können nur angerissen werden. Bitte suchen Sie das persönliche Gespräch bei offenen Punkten.
- Merkblatt: Deutsche Patente
- Merkblatt: Einheitspatente
- Merkblatt: Opt-Out oder Stay-In
- Merkblatt: Deutsche Gebrauchsmuster
- Merkblatt: Deutsche Marken
- Merkblatt: Schutz von Firmenlogo und Firmennamen
- Merkblatt: Designs
- Merkblatt: Existenzgründer
- Merkblatt: Messen und Ausstellungen
- Merkblatt: Schutzrechte in China
Wichtige Patent- und Markenämter:
- Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
- Europäisches Patentamt (EPA)
- World Intellectual Property Organization (WIPO/OMPI)
- Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
- US-amerikanisches Patent- und Markenamt (USPTO)
- Japanisches Patent- und Markenamt (JPO)
- Chinesisches Patent- und Markenamt (CNIPA)
- Koreanisches Patent- und Markenamt (KIPO)
Informationen für Anmelder:
- Recherchedatenbank des Deutschen Patent- und Markenamts (DEPATISnet)
- Datenbank für deutsche Patente, Marken, Geschmacksmuster (DPMAregister)
- Recherchedatenbank des Europäischen Patentamts (espacenet)
- Online-Akteneinsicht in europäische Patentanmeldungen
Vereinigungen, Verbände und sonstige Behörden:
- Bundespatentgericht (BPatG)
- Bundesgerichtshof (BGH)
- Patentanwaltskammer (PAK)
- Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
- Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI)
- Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI)
- International Trademark Association (INTA)
- Markenverband der Europäischen Gemeinschaften (ECTA)
- Bundesverband deutscher Patentanwälte e.V. (BUV)
- Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP)
- Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR)
- Bundeskartellamt
- Patentinformationszentren (PIZ)
- WIPANO – Förderprogramme für Hochschulen, Unternehmen und Erfinder
- Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.
- Wirtschaftsjunioren Deutschland
- Alumni-Netzwerk der TU München
- Beraterpool Ingolstadt
- Newsletter 1 / 2022 - Themen: Einheitspatent, Geschäftsführerhaftung, Nationale Phase aus PCT für DE, neue Mitarbeiterinnen
- Newsletter 2 / 2022 - Themen: Paulaner gewinnt Markenstreit um "Spezi", EP 4 000 000 und Software-Erfindungen, Wichtigkeit von Recherchen, neue Mitarbeiterinnen
- Newsletter 1 / 2023 - Themen: Opt-out beim Einheitlichen Patentgericht, Lindt-Osterhase, Freedom-to-Operate, Konkurrentenüberwachung, einstweilige Verfügungen
