Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Ulrich Bergmeier

Dr. Ulrich Bergmeier

Partner

Dr.-Ing.
Patentanwalt
European Patent Attorney
European Patent Litigator
European Trademark and Design Attorney

Schwerpunkte

Patentrecht / Gebrauchsmusterrecht:

Beratung bei der Anmeldung, Verteidigung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte
IP-Management, insbesondere für Start-ups und KMU
Aufbau, Erhalt und kostenreduzierte Optimierung internationaler Patentportfolios
Implementierung und Betreuung von Monitorings zur Überwachung von Konkurrenten
Rechtsgutachten zur Abschätzung der eigenen Handlungsfreiheit (Freedom to Operate)
Patentverletzungsgutachten
Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsverfahren
Beschwerdeverfahren
Patentverletzungsverfahren
Arbeitnehmererfinderrecht
Vertragsrecht (Lizenzvertrag, Entwicklungsvertrag, Kooperationsvertrag, …)
Recherchen nach Stand der Technik und Fremdschutzrechten
Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen
Erteilungsverfahren (DPMA, EPA) einschl. Beantwortung von Prüferbescheiden

Markenrecht:

Strategieberatung
Markenrecherchen
Ausarbeitung von Markenanmeldungen
Markeneintragungsverfahren (DPMA, EUIPO, WIPO)
Markenwiderspruchsverfahren und Beschwerdeverfahren
Markenverletzungsverfahren

Designrecht / Geschmacksmusterrecht:

Designrecherchen
Ausarbeitung von Designanmeldungen
Anmeldeverfahren (DPMA, EUIPO, WIPO)
Löschungsverfahren
Verletzungsverfahren

Studium

Maschinenbau an der Technischen Universität München mit Schwerpunkt systematische Produktentwicklung und Fahrzeugtechnik

Promotion am Lehrstuhl für Ergonomie der Technischen Universität München zum Thema „Kontaktanalog markierendes Nachtsichtsystem – Entwicklung und experimentelle Absicherung“

Recht für Patentanwältinnen und Patentanwälte an der Universität Hagen